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Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) – Eine Zusammenfassung
27.11.2023 |
Lasse Harder |
Verpackung Produktsicherheitsgesetz: Gewährleistung von Sicherheit und Qualität
Produkte begleiten uns im Alltag, sei es der Haarföhn am Morgen, der Wasserkocher für den Tee am Nachmittag oder der Minibagger auf der Baustelle. Wir verlassen uns darauf, dass sie sicher und zuverlässig funktionieren. Doch wie wird diese Sicherheit gewährleistet? Hier kommt das "Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt," besser bekannt als das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), ins Spiel.
Ein umfassendes Gesetz zum Schutz der Verbraucher
Das Produktsicherheitsgesetz ist die zentrale Rechtsvorschrift in Deutschland, wenn es um die Sicherheit von Geräten, Produkten und Anlagen geht. Es betrifft eine breite Palette von Produkten, von Alltagsgegenständen wie Haarföhn und Wasserkocher bis hin zu komplexen Maschinen wie Minibaggern und Atemschutzgeräten. Dieses Gesetz ist von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass die von uns verwendeten Produkte unseren Erwartungen an Qualität und Sicherheit entsprechen.
Europäische Vorgaben im deutschen Recht
Das Produktsicherheitsgesetz geht über nationale Vorschriften hinaus, da es auf europäischen Richtlinien und Verordnungen basiert. Insbesondere werden neun europäische Binnenmarktrichtlinien sowie die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt. Diese Vorschriften legen grundlegende Anforderungen an die Sicherheit von Produkten fest und gewährleisten, dass sie auf dem Markt frei bewegt werden können.
Im Produktsicherheitsgesetz selbst finden sich allgemeine Bestimmungen, die in den europäischen Richtlinien gleichermaßen enthalten sind. Dazu gehören Begriffsbestimmungen sowie Regelungen für notifizierte Stellen. Die spezifischen Anforderungen für bestimmte Produktkategorien, wie wesentliche Sicherheitsanforderungen und Konformitätsbewertungsverfahren, werden in den nachgelagerten Produktsicherheitsverordnungen festgelegt.
Im Produktsicherheitsgesetz selbst finden sich allgemeine Bestimmungen, die in den europäischen Richtlinien gleichermaßen enthalten sind. Dazu gehören Begriffsbestimmungen sowie Regelungen für notifizierte Stellen. Die spezifischen Anforderungen für bestimmte Produktkategorien, wie wesentliche Sicherheitsanforderungen und Konformitätsbewertungsverfahren, werden in den nachgelagerten Produktsicherheitsverordnungen festgelegt.
Das GS-Zeichen und der Verbraucherschutz
Ein wichtiger Aspekt des Produktsicherheitsgesetzes ist die Regelung zum GS-Zeichen. Dieses Zeichen steht für "geprüfte Sicherheit" und hat sich in der Vergangenheit als äußerst wirksames Instrument für Produktsicherheit erwiesen. Es beeinflusst die Kaufentscheidungen der Verbraucher und trägt somit maßgeblich zum Verbraucherschutz bei. Produkte mit dem GS-Zeichen signalisieren, dass sie bestimmte Sicherheitsstandards erfüllen und sorgen so dafür, dass wir uns beim Gebrauch dieser Produkte sicher fühlen können. Dieses Zeichen wird üblicherweise direkt auf das Produkt oder dessen Verpackung aufgebracht - häufig auch mit Hilfe von Etiketten.
Der Ausschuss für Produktsicherheit (AfPS)
Ein weiterer zentraler Akteur in Bezug auf Produktsicherheit ist der Ausschuss für Produktsicherheit, wie im § 27 ProdSG verankert. Dieser Ausschuss hat die Aufgabe, die Bundesregierung in Fragen der Produktsicherheit zu beraten und konkretisierende Normen und technische Spezifikationen zu ermitteln. Er setzt sich aus sachverständigen Personen aus verschiedenen Bereichen der Wirtschaft und der öffentlichen Hand zusammen. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) leitet die Geschäfte des Ausschusses. Diese Zusammenarbeit zwischen Experten aus verschiedenen Bereichen ist entscheidend, um sicherzustellen, dass Produkte den höchsten Sicherheitsstandards entsprechen.
Das "New Legislative Framework" und seine Bedeutung
Das Produktsicherheitsgesetz beruht auf dem sogenannten "New Legislative Framework" (NLF), einem Konzept, das in vielen Bereichen des europäischen Binnenmarktrechts Anwendung findet. Dieses Framework beinhaltet:
- Grundlegende verbindliche Sicherheitsanforderungen in den Richtlinien und Verordnungen.
- Konkretisierung dieser Sicherheitsanforderungen in technischen Normen, die zwar freiwillig sind, aber oft angewendet werden.
- Ein Konformitätsbewertungssystem, das nach Risiken abgestuft ist und von staatlich zugelassenen Stellen getragen wird.
- Staatliche Marktüberwachung nach der Markteinführung.
- Diese Prinzipien gewährleisten, dass Produkte sicher sind und den europäischen Standards entsprechen. Sie sorgen dafür, dass Verbraucher Produkte mit Vertrauen kaufen können.
Fazit
Das Produktsicherheitsgesetz ist ein essentieller Bestandteil, um die Sicherheit von Produkten auf dem deutschen Markt zu gewährleisten. Es integriert europäische Vorschriften und schafft eine Grundlage für die Sicherheit von Alltagsgegenständen und komplexen Anlagen. Das GS-Zeichen, der Ausschuss für Produktsicherheit und das "New Legislative Framework" tragen dazu bei, dass Produkte, die wir tagtäglich nutzen, unseren Erwartungen an Qualität und Sicherheit gerecht werden. In diesem Kontext spielen auch Etiketten und Versandkartons eine wichtige Rolle, um Verbraucher über die Sicherheit und Qualität der Produkte zu informieren und sie sicher zu transportieren.
